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Es war ein in jeder Hinsicht bemerkenswerter Gipfel: Mehr als 91 Stunden haben die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten Mitte Juli in Brüssel verhandelt, gestritten – und sich am Ende doch geeinigt. Schon der beschlossene Mehrjahreshaushalt hätte in normalen Zeiten eine Reihe von Zusammenkünften erfordert. Das Budget (2021 bis 2027) beläuft sich auf 1,07 Billionen Euro. Dass die EU aber erstmals gemeinsam Schulden in großem Umfang aufnehmen wird, war noch vor wenigen Monaten undenkbar. 750 Milliarden Euro schwer ist der Corona-Wiederaufbaufonds. Davon stehen 360 Milliarden Euro den Mitgliedsstaaten als Kredite zur Verfügung. 390 Milliarden Euro sollen als nicht zurückzuzahlende Zuschüsse fließen – Deutschland erhält davon rund 30 Milliarden Euro.

Mögliche Erholung

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron konnten sich nicht mit ihrem Plan durchsetzen, den besonders hart von der Corona-Pandemie betroffenen EU-Staaten mit bis zu 500 Milliarden Euro ohne Rückzahlungsverpflichtung zu helfen. Die sogenannten „Sparsamen Fünf“ (Niederlande, Österreich, Dänemark, Schweden, Finnland) haben sich quergestellt. Nach Meinung der Deutschen Bank ist aber positiv zu werten, dass sich die EU erstmals auf eine gemeinsame, antizyklische Fiskalpolitik geeinigt hat.

Der Wermutstropfen findet sich im EU-Haushaltsplan. Statt verstärkt den Fokus auf Investitionen in Infrastruktur, Gesundheit, Dekarbonisierung und Digitalisierung zu legen, um die EU zukunftsfest zu machen, wird zu viel Geld für die Erhaltung des Status Quo bereitgehalten (z. B. Agrarwirtschaft). Unterdessen belegen aktuelle Konjunkturdaten die Dringlichkeit von Krisenhilfen. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal stärker als erwartet mit 10,1 Prozent mehr als doppelt so stark eingebrochen wie auf dem Höhepunkt nach der Finanzkrise. Allerdings verbessert sich die Stimmung in den Unternehmen. Der bedeutende ifo-Geschäftsklimaindex hat den dritten Monat in Folge zugelegt: im Juli von 86,3 Punkten auf 90,5 Punkte. Stark verbessert haben sich bei den 9.000 befragten Unternehmern und Managern die Geschäftserwartungen für die kommenden sechs Monate: von 91,6 Punkten auf 97 Punkte. Erfreulich: Die Erholung ist breit angelegt und umfasst auch das Verarbeitende Gewerbe.

Mehr Arbeitslose

Besser als erwartet hat sich zuletzt die US-Wirtschaft geschlagen. Die Wirtschaftsleistung schrumpfte von April bis Juni „nur“ um 8,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Die Konsumausgaben haben sich in den USA dank der staatlichen Einkommensunterstützung im Rahmen des „CARES Act“ schneller erholt als erwartet. Einmalige Steuererstattungen sowie die Arbeitslosenhilfe der Bundesstaten und zusätzlich wöchentliche Bundeshilfen (Federal Pandemic Unemployment Compensation, FPUC) in Höhe von 600 US-Dollar haben den Rückgang des Arbeitseinkommens zwischen Februar und Mai mehr als ausgeglichen.

Quelle: Bloomberg L.P., Stand: 28.07.2020. Wertentwicklungen der Vergangenheit und Prognosen sind kein verlässlicher Indikator für künftige Wertentwicklungen.

Die zusätzliche Unterstützung der US-Wirtschaft und insbesondere der Konsumenten ist nach Einschätzung der Deutschen Bank dringend erforderlich. Denn obwohl der Arbeitsmarktbericht für Juni besser als erwartet ausgefallen ist, zeichnen sich inzwischen Grenzen einer raschen Erholung ab. Mitte Juli stellten nach Angaben des US-Arbeitsministeriums mehr als 1,4 Millionen Menschen einen Erstantrag auf Arbeitslosenhilfe. Es war der erste Anstieg seit mehr als drei Monaten. Inzwischen kletterte die Zahl der US-Amerikaner, die auf Arbeitslosenunterstützung angewiesen sind, auf rund 31,5 Millionen Personen.

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Redaktionsschluss: 07.08.2020